Carneys Gesetzentwurf für Großprojekte wurde verabschiedet. Jetzt, sagt er, „beginnt die eigentliche Arbeit“

Nachdem der Gesetzentwurf C-5 nun Gesetz geworden ist, beginnt laut Premierminister Mark Carney die eigentliche Arbeit, um Großprojekte zu beschleunigen. Hier erfahren Sie, was als Nächstes kommt – und was Experten zufolge passieren muss.

Das Parlament verabschiedete das Gesetz noch vor der Sommerpause. Der zweite Teil des Gesetzes, der Building Canada Act, ermöglicht es dem Bundeskabinett, Projekte im nationalen Interesse auszuwählen, sie vorab zu genehmigen und Bundesgesetze, Umweltprüfungen und das Genehmigungsverfahren außer Kraft zu setzen.

Diese Bestimmungen zu Großprojekten stoßen auf Widerstand von Kritikern, die warnen , dass der Gesetzentwurf den Umweltschutz, die verfassungsmäßigen Rechte und die Demokratie selbst schwächt .

Die Regierung hat noch nicht bekannt gegeben, welche Projekte beschleunigt werden sollen. Quellen berichteten CBC News, dass die Minister den ganzen Sommer über hinter verschlossenen Türen tagen, um Carneys Vision umzusetzen.

Man werde im Laufe des Sommers „Provinzen, Territorien und indigene Befürworter anhören, um Projekte einzuwerben, die die Kriterien des Gesetzes erfüllen“, sagte die Ministerin für Krone und indigene Beziehungen, Rebecca Alty, im Senat, bevor der Gesetzentwurf verabschiedet wurde.

Carney bezeichnete C-5 als unverzichtbar, um die akute wirtschaftliche Bedrohung zu bekämpfen, die von US-Präsident Donald Trump für Kanadas Stahl-, Automobil- und Rohstoffsektor ausgeht.

„Wir stecken in einer Krise“, sagte Carney, nachdem der Gesetzentwurfmit Unterstützung der Konservativen das Unterhaus passiert hatte . „Wenn Sie nicht glauben, dass wir in einer Krise stecken, gehen Sie nach Sault Ste. Marie. Gehen Sie nach Hamilton. Gehen Sie nach Windsor. Gehen Sie zu jedem Holz- oder Forstprojekt. Es kommt noch mehr.“

Doch je nachdem, wen man fragt, bestand die Dringlichkeit, mit dem Bauen zu beginnen, schon lange vor Trump. Carney und sein Kabinett täten gut daran, die Dynamik auch in den kommenden Jahren aufrechtzuerhalten, heißt es.

Auf der langsamen Spur festgefahren

„Es gibt im ganzen Land eine Reihe gescheiterter Projekte“, sagte Jay Khosla, der als stellvertretender Minister für Natural Resources Canada und das Privy Council Office tätig war.

Khosla ist heute Exekutivdirektor für Wirtschafts- und Energiepolitik beim Public Policy Forum. Die Denkfabrik hat einen Fahrplan mit dem Titel „ Build Big Things“ erstellt, der in aller Deutlichkeit darlegt, dass Kanada beim Wachstum des BIP pro Kopf hinter vergleichbaren Ländern zurückgefallen ist.

„Ein Hauptgrund für das schleppende Wachstum ist Kanadas aufgeblähte Regulierungslast“, heißt es in dem Bericht. „Kanada hat sich größtenteils damit zufrieden gegeben, auf der langsamen Spur zu dümpeln.“

Khosla zählte zahlreiche Bauprojekte auf, die zwar geplant, aber noch nicht umgesetzt wurden, darunter wichtige Mineralminen im Ring of Fire von Ontario, die Öl- und Gasproduktion vor der Küste Neufundlands und Stromleitungen, die erneuerbare Energien im ganzen Land verteilen könnten.

Wenn Carney es ernst meint mit der Umsetzung seines Wahlversprechens „Bauen, Baby, Bauen“, so Khosla, sollte das Kabinett umgehend seine Projektliste veröffentlichen und die Hürden abbauen, mit denen die Befürworter konfrontiert sind.

Er sagt, der Premierminister und die höchsten Beamten des Landes müssten genau auf Schwachstellen im System achten, sobald diese Projekte benannt seien.

„Ich würde jeden Tag nach einer Liste fragen, die ich in meine Westentasche stecken könnte, oder nach einem Tickerband auf meinem Bildschirm“, sagte Khosla.

Zeit nehmen für die Rechte der Ureinwohner

Der derzeitige Schwerpunkt der Regierung scheint jedoch darin zu liegen, auf die Bedenken hinsichtlich der verfassungsmäßigen Rechte der indigenen Bevölkerung einzugehen, nachdem mehrere Anführer der First Nations die Art und Weise, wie das Gesetz verabschiedet wurde, scharf kritisiert hatten .

In einem Interview mit CBC News warf Cindy Woodhouse Nepinak, die nationale Häuptlingin der Versammlung der First Nations, Carney vor, das Gesetz in einem Monat durchgepeitscht zu haben, in dem die Häuptlinge damit beschäftigt waren, Waldbrände zu bekämpfen und ihre Gemeinden zu evakuieren.

Woodhouse Nepinak forderte eine bessere Konsultation.

„Der Dialog findet in beide Richtungen statt. Es geht nicht darum, etwas nur in eine Richtung durchzudrücken“, sagte sie.

Wie der nationale Chef anmerkt, sind nicht alle indigenen Völker gegen die Erschließung von Ressourcen.

Beispielsweise hofft man, dass ein Projekt im Besitz der Inuit als im nationalen Interesse liegend eingestuft wird.

Die Befürworter der Kivalliq Hydro-Fibre Link wollen die Festlandgemeinden von Nunavut an das Stromnetz von Manitoba anschließen und ihnen wie dem Rest des Landes Zugang zu Hochgeschwindigkeits-Glasfaserinternet verschaffen.

Das Unternehmen plant den Bau einer 1.200 Kilometer langen Übertragungsleitung von Manitoba aus, die mindestens fünf Dörfer und Minen in Nunavut miteinander verbinden soll. In der Region Kivalliq werden mehrere Goldminen im Tagebau betrieben. Diese Minen und die angrenzenden Gemeinden verbrennen Diesel zur Strom- und Wärmeerzeugung.

„Wir sind bereit loszulegen. Wir sind schon seit einigen Jahren bereit loszulegen“, sagte Anne-Raphaëlle Audouin, CEO der Nukik Corporation.

Carney wird in Ottawa Gipfeltreffen mit indigenen Führern abhalten, beginnend mit Vertretern der First Nations am 17. Juli.

Er deutete letzten Monat an, dass dies „der erste Schritt in diesem Prozess“ zur Ermittlung der vorrangigen Projekte sein werde.